AGB's |
1. Geltung MediaAGENT erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage folgender allgemeiner Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Ein schriftlicher Ausschluß der AGB ist zulässig. 2. Erstellung von Internet-Präsentationen Die Konzepterstellung sowie die Umsetzung von Präsentationen erfolgt nach den Vorgaben des Auftraggebers in Absprache mit mediaAGENT im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Für alle Vorgaben gilt das Schrifterfordernis. Macht der Kunde keine Vorschläge für Konzept/Design/Technik der Präsentationen, steht die Umsetzung mediaAGENT frei. Die Erstellung der HTML-Seiten ist nicht an das Publizieren im Internet gebunden. Alle erstellten HTML-Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von mediaAGENT. Für alle vom Auftraggeber nach Projektabschluß gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet MediaAGENT eine Dienstleistungsvergütung entsprechend der aktuellen Preisliste oder nach Absprache. 3. Domainrecht MediaAGENT hat auf die Domainvergabe keinen Einfluß und übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter bzw. den Bestand der Domains und Subdomains. Der Kunde verpflichtet sich, MediaAGENT von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Domainrechten freizustellen und übernimmt die volle Haftung für Schäden, die MediaAGENT aus Domainstreitigkeiten entstehen. Bei von MediaAGENT erbrachten Leistungen, die an die Registrierung einer Domain gebunden sind, wird in jedem Fall eine gesamte Jahresgebühr fällig, auch wenn die Leistung vor Ablauf eines Jahres gekündigt wird. Der Kunde hat nach Vertragsbeendigung unverzüglich für eine weitergehende Delegierung der Domain Sorge zu tragen. Erfolgt dies nicht, wird die Domain von MediaAGENT nach Ablauf einer Frist von 1 Monat nach Kündigung freigegeben. Im Falle der Kündigung von Domains berechnet MediaAGENT für den anfallenden Administrationsaufwand eine Kündigungsgebühr, deren Höhe sich nach der jeweils aktuellen Preisliste richtet. 4. Providerleistungen & Datenabruf MediaAGENT übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet MediaAGENT nicht. MediaAGENT übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf E-Mails. MediaAGENT behält sich vor, für den Kunden eingegangene E-Mails nach Ablauf von vier Wochen zu löschen, wenn diese nicht vorher abgerufen wurden. Soweit sichert MediaAGENT eine jährliche technische Verfügbarkeit seiner Internetanbindung und aller damit verbundenen Dienste von 98% zu. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflußbereich von MediaAGENT, hat MediaAGENT jedoch nicht zu vertreten. 5. Besondere Pflichten des Kunden Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, mit der Internetpräsenz keine pornografischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Widrigenfalls ist MediaAGENT berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Pflichten des Kunden wird hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro vereinbart. MediaAGENT weist den Kunden darauf hin, daß nach der derzeitigen Rechtslage eine Haftung des Providers für Inhalte stark ausgeweitet wurde und die Vertragsstrafe aus diesem Grund angemessen ist. Der Kunde ist berechtigt, Drittpräsentationen auf den Webservern von MediaAGENT abzulegen. Die Haftung für Drittpräsentationen übernimmt in jedem Fall der Kunde. MediaAGENT behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten und in seiner Verfügbarkeit beeinträchtigen. MediaAGENT ist berechtigt, Internetpräsenzen, die Rechte Dritter verletzen könnten, zu sperren oder zu löschen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Kann der Kunde den Nachweis erbringen, daß eine Rechtsverletzung Dritter nicht vorliegt oder nicht zu befürchten ist, werden die Webseiten wieder verfügbar gemacht. Von Ersatzansprüchen Dritter aufgrund unzulässiger Webseiteninhalte des Kunden stellt der Kunde MediaAGENT vollumfassend frei. Der Kunde stellt MediaAGENT von allen sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Der Kunde verpflichtet sich, technische Einrichtungen von MediaAGENT auch nicht in sonstiger Weise mißbräuchlich zu nutzen. Unter Mißbrauch sind insbesondere das massenhafte Versenden von ungewünschten Werbe-E-Mails und die Verbreitung rechtswidriger oder sittenwidriger Inhalte oder die Verfolgung rechtswidriger oder sittenwidriger Zwecke zu verstehen. MediaAGENT übernimmt keine Prüfungspflicht. 6. Printprodukte Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. 7. Urheberrechte MediaAGENT behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. MediaAGENT ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln, Produkten, Maßnahmen etc. auf MediaAGENT und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. 8. Abtretung von Rechten Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur mit vorheriger Zustimmung von MediaAGENT abtreten. MediaAGENT ist berechtigt, sämtliche aus den Verträgen zustehenden Rechten auf Dritte zu übertragen. MediaAGENT ist weiter berechtigt, sämtliche Pflichten durch Dritte erfüllen zu lassen. In diesen Fall gewährleistet MediaAGENT weiterhin als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber dem Kunden und der Kunde nimmt diese erbrachte Leistung an. 9. Vertragslaufzeit, Kündigung Bei zeitlich unbefristeten Verträgen ist der Vertrag für beide Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres kündbar. Bei zeitlich begrenzten Verträgen ist eine Kündigung vor Zeitablauf nur aus wichtigem Grund möglich. Im Falle der Kündigung hat der Kunde MediaAGENT den Schaden zu ersetzen, der durch getätigte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Auftragsvolumen entstanden ist. MediaAGENT kann insbesondere aus wichtigem Grunde kündigen, wenn der Kunde mit seinen Angeboten/ Leistungen gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstößt, sich in Zahlungsverzug über mehr als zwei Wochen befindet, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet und das Internet betreffend es MediaAGENT unzumutbar machen, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. 10. Geheimhaltung, Datenschutz MediaAGENT weist darauf hin, daß die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und gespeicherte Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Kunde ist einverstanden, daß persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist. Der Kunde trägt für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge. 11. Zahlungsbedingungen Die Leistungsentgelte werden nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen, spätestens jedoch zum Ende des Monats, in welchem die Rechnung zugeht, fällig. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Zahlungsverzug berechtigt MediaAGENT zur Sperrung oder Rücknahme sämtlicher Leistungen. |
Top |